Allen eine erholsame Sommerpause!
Die GRÜNEN im Kreistag - noch ein Bericht!
Elterngeld gibt es nur für leibliche Eltern. Richtig gehört! Pflegeeltern, die ihren Beruf unterbrechen, um sich um eine Pflegekind zu kümmern, bekommen nichts! Das ist eigentlich Sache des Bundes, da aber aus Berlin Lösungen zwar angekündigt, aber nicht umgesetzt werden, hatten wir beantragt, dass der Kreis in solchen seltenen Fällen einspringt.
Wilde Weiden - Ein Zukunftsprojekt
Die GRÜNEN Bad Driburg waren mal wieder „On Tour“, diesmal in Nieheim. Ziel war die Beber-Aue, ein bestehendes FFH-Gebiet. Drum herum gibt es traditionell viele Weiden. Und das ist spannend: die Erfahrung zeigt, dass dort, wo Rinder auf der Weide stehen die Artenvielfalt deutlich größer ist, als dort, wo Wiesen nur gemäht werden.
Ein Geheimnis ist das, was bei Rindern hinten heraus kommt. Der Dung ist Lebensraum für viele Insekten, samt ihrem Nachwuchs. Und diese Insekten sind wiederum Nahrung für andere Insekten oder für Vögel und ihren Nachwuchs. Bleibt der Dünger im Stall oder auf einer Fläche nah am Hof, fehlt er in der Landschaft und der Artenvielfalt dort.
Mehr Barrierefreiheit in den Sitzungen
GRÜNE greifen Bürgeranregung auf.
Der Hauptausschuss hat wichtige Weichen für mehr Barrierefreiheit und eine bessere politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen gestellt. Anlass war die Bürgeranregung von Thomas Cillessen, der sich seit Langem für Inklusion und Barrierefreiheit einsetzt.
Obwohl Barrierefreiheit beim Zugang der Sitzungen und der Dokumente des Rates nicht zwingend gesetzlich gefordert ist, finden wir GRÜNE, dass die Politik allen ohne Hürden offen stehen sollte.
Daher haben wir konkrete Forderungen formuliert.
Die GRÜNEN im Kreistag - Ein kurzer Bericht
Eine Bürgeranregung nach § 21 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) kann jede Einwohnerin und jeder Einwohner an den Kreis richten. Es gibt dabei grundsätzlich keine besonderen Voraussetzungen – entscheidend ist, dass die Anregung fristgerecht, also spätestens fünf Tage vor der Sitzung des Kreis- und Finanzausschusses, bei der Kreisverwaltung eingeht.
Thomas Cillessen hatte diese Frist selbstverständlich eingehalten und angeregt, auf der Landesstraße am Gewerbegebiet Süd eine Tempo-70-Beschränkung einzuführen. Dort befindet sich unter anderem die INTEG, ein Unternehmen, das überwiegend Menschen mit Behinderungen beschäftigt.
Trinkbrunnen abgelehnt: Lieber Plastik statt Leitungswasser?
In der letzten Sitzung des Umweltausschusses standen zwei Anträge zur Abstimmung. Zum einen ein immer zugänglicher, öffentlicher Trinkwasserspender für die Innenstadt.
Die Mehrheit des Ausschusses lehnte den Spender ab. Begründung: zu teuer, dauert zu lange. Mal davon abgesehen, dass wir GRÜNE diesen Antrag schon vor über einem Jahr eingebracht hatten, wäre der Trinkwasserspender mit 80% förderfähig gewesen und gesetzlich auch gefordert. Zudem hätte man die angeblich zu hohen Betriebskosten wahrscheinlich künftig über die Stadtwerke auf alle Wassernutzer umlegen können. Dies hätte alle Bürger*innen umgerechnet nur ein paar Cent im Jahr gekostet.
Unser Driburger Wochenmarkt – nur konstruktive Vorschläge helfen weiter!
Wir GRÜNE hatte im letzten Sommer eine Umfrage von 2023 unter Standbetreibern und Besuchern des Wochenmarktes aktualisiert. Fazit: die Probleme sind dieselben, die Marktbetreiber und Besucher sind am Erhalt des Marktes am gewohnten Standort interessiert. Sie wünschen sich weitere Stände wie Bäckerei oder Blumen.
Auf das GRÜNE Marktkonzept hat nun die Touristik GmbH nach einem Jahr reagiert. Dabei wiederholt sie unsere Vorschläge daraus teilweise, ohne jedoch zu sagen, wer sich darum kümmern soll. Die Leitung der Touristik GmbH behauptet weiter, der Markt könne nur mit hohem finanziellem und personellem Aufwand weiterentwickelt werden, wofür aber Geld fehle. Unsere Vorschläge, für wenig Geld kleinere Maßnahmen wie etwa Hinweisaufsteller oder Flyer umzusetzen, wurden nicht aufgenommen.
GRÜNES Treffen Mittwoch 9. September um 18:30 Uhr bei Brand-s
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